04.03.2024

Zeitenwende: Auch Gesundheitswesen soll krisensicherer werden

Als eine vieler Lehren aus der COVID-19-Pandemie hatte sich die Bundesregierung aus SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und FDP darauf verständigt, die Strukturen des Gesundheitswesen für große Krisen besser zu rüsten. Angesichts der durch die russische Invasion der Ukraine beschlossene Zeitenwende sagte Bundesgesundheitsminister Lauterbach (SPD) am Samstag: „Nach dem verbrecherischen russischen Angriff auf die Ukraine hat diese Herausforderung leider an Bedeutung gewonnen”. Deshalb bräuchte es auch „eine Zeitenwende für das Gesundheitswesen“. Der Minister verweist auf eine Gesetzeslücke, die es zu schließen gelte, um bei einer Katastrophe oder einem NATO-Bündnisfall, den er als „unwahrscheinlich“ beschreibt, gewappnet zu sein. Das für den Sommer geplante Gesetz skizzierte Lauterbach folgendermaßen: „Im Krisenfall muss jeder Arzt, jedes Krankenhaus, jedes Gesundheitsamt wissen, was zu tun ist.

Wir brauchen klare Zuständigkeiten – etwa für die Verteilung einer hohen Zahl an Verletzten auf die Kliniken in Deutschland.” Von dem grünen Koalitionspartner kam Zustimmung: Janosch Dahmen erinnerte daran, dass es ein bundesweites Lagebild über die Kapazitäten und Leistungsfähigkeiten der Gesundheitseinrichtungen bedürfe. „Wir sollten tagesaktuell wissen, wie viel Verletzte oder Erkrankte können wir wo, wie, wann und wie lange versorgen”, sagt der Politiker. Angesichts globaler Abhängigkeiten bei der Medikamentenherstellung und auch bei Medizinprodukten brauche es „genügend Vorräte und den Aufbau dezentraler Reservekapazitäten“. Der einhellige Tenor beider Politiker ist, dass es nicht um Panikmache gehen solle mit der Gesetzesinitiative – Krisen, Katastrophe und Kriege machten es aber vor notwendig, für den Ernstfall zu üben.

Autor: Nico Amiri, Assistenz der Geschäftsführung von Unboxing Healthcare

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