10.06.2024

10. Sitzungswoche 2024: Damit beschäftigt sich der Bundestag in dieser Woche

Nachdem das Europäische Parlament bis gestern Abend neugewählt worden und während das vorläufige Endergebnis heute verkündet worden ist, beginnt für die Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestag heute die drittletzte Sitzungswoche vor Beginn der Sommerpause. Daher haben wir für dich diesen Überblick über die zentralen gesundheitspolitischen Sitzungen und Themen zusammengestellt.

10. Juni: Ab 17:25 Uhr kommt am heutigen Montag der Unterausschuss Globale Gesundheit für geplante anderthalb Stunden zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung der 16 Mitglieder des Ausschusses stehen primär ein Rückblick auf die vergangene WHA, die Weltgesundheitsversammlung der WHO, sowie der Auf- und Ausbau von Impfstoffkapazitäten auf dem afrikanischen Kontinent. Darüber hinaus wählen die Abgeordneten des Ausschusses neue Mitglieder des Lenkungskreises des Global Health Hub Germany (GHH).

12. Juni: Von 15:45 an findet eine anderthalbstündige öffentlichen Anhörung des Ausschuss für Gesundheit statt. Das einzige Thema der Sitzung wird der Entwurf des Medizinforschungsgesetzes (MFG) sein (wir berichteten). Im Vorfeld der Anhörung nahmen zahlreiche Verbände und Institutionen Stellung zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung, darunter Industrievertretende wie der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) und Die forschenden Pharma-Unternehmen (vfa) sowie die Krankenkassen AOK Bundesverband und der Verband der Ersatzkassen (vdek).

Beide Sitzungen werden live in der Mediathek des Deutschen Bundestages übertragen.

Autor: Nico Amiri, Assistent der Geschäftsführung Unboxing Healthcare

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